CDU-Gemeindeverband Hünxe

Rat der Gemeinde Hünxe spricht sich mit knapper Mehrheit für Verbleib im RVR aus.

CDU und Bündnis 90/Die Grünen gegen Verbleib des Kreises Wesel im Regionalverband Ruhr (RVR).
Legte in der Sitzung des Hünxer Gemeinderates nochmals die Gründe dar, die für einen Austritt aus dem RVR sprechen: CDU-Fraktionsvorsitzender Eduard StrychLegte in der Sitzung des Hünxer Gemeinderates nochmals die Gründe dar, die für einen Austritt aus dem RVR sprechen: CDU-Fraktionsvorsitzender Eduard Strych
In seiner Sitzung am 04. September 2008 hat sich der Rat der Gemeinde Hünxe mit 16 Ja-Stimmen bei 14 Nein-Stimmen für einen Verbleib des Kreises Wesel im Regionalverband Ruhr (RVR) entschieden. Die Ja-Stimmen setzen sich zusammen aus den Stimmen von SPD, FDP, UWH und die des Bürgermeisters Hermann Hansen. CDU und Bündnis 90/Die Grünen votierten mit Nein. Zuvor hatte sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einem Antrag der CDU-Fraktion angeschlossen, der einen Austritt des Kreises Wesel aus dem RVR befürwortet, wenn der Kreis Wesel die Aufgaben des RVR in der Gemeinde Hünxe im selben Maße übernimmt und ausführt, wie dies bislang der RVR erledigt hat. Dieser Antrag wurde aber mit einer knappen Mehrheit von SPD, FDP, UWH und Bürgermeister abgelehnt. CDU-Fraktionsvorsitzender Eduard Strych, Stellvertretender Bürgermeister Dr. Michael Wefelnberg (CDU) und der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Wilhelm Windszus legten in der Ratssitzung noch einmal dar, dass es aus finanziellen Gründen besser wäre, wenn der Kreis Wesel aus dem RVR austreten würde.

Letztendlich entscheidet der Kreistag des Kreises Wesel Ende September über die Frage, ob der Kreis Wesel weiterhin dem RVR angehört oder seinen Austritt erklärt. Für einen Austritt müssen 2/3 der Kreistagsmitglieder votieren. Derzeit sind alle Fraktionen mit Ausnahme der SPD im Kreistag für einen Austritt aus dem RVR. CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender Dr. Hans-Georg Schmitz, dessen Fraktion im Kreistag eine einfache Mehrheit hält, ist allerdings auch auf 4 Stimmen aus dem Lager der SPD angewiesen, um die erforderliche 2/3-Mehrheit für einen Austritt aus dem RVR zu erreichen.