CDU-Gemeindeverband Hünxe

Entscheidungsprozesse beschleunigen

Dies fordert der Stellvertr. Bürgermeister Dr. Michael Wefelnberg

"Keine Sorge, wir sind hellwach," antwortet Dr. Wefelnberg an die Adresse der Hünxer SPD.
"Entscheidungsprozesse beschleunigen!" Dies fordert Dr. Michael Wefelnberg, Stellvertr. Bürgermeister der Gemeinde Hünxe

„Keine Sorge, wir sind hellwach,“ antwortet CDU-Ratsmitglied Dr. Michael Wefelnberg der Hünxer SPD. „Ich bin Waltraud Schilling für ihre Pressemeldung dankbar, denn sie gibt uns die Gelegenheit, die Unterschiede zur SPD klar herauszustellen und dem Bürger die Entscheidung am 30.08.2009 zu erleichtern.“

Die CDU, so Wefelnberg, will die gemeindlichen Entscheidungsprozesse gerade auch im Bereich der Unternehmensansiedlungen beschleunigen und wird einen entsprechenden Antrag im nächsten Sitzungslauf des Rates vorlegen. Nur dies sichere Arbeitsplätze und schaffe auch neue. Demgegenüber will die SPD Diskussionsforen ins Leben rufen, die mitentscheiden sollen. Dies bedeutet in der Realität eine erhebliche Verschleppung und Verwässerung von Entscheidungen durch irgendwelche Foren unklarer Zusammensetzung, die vom Bürger nicht gewählt worden sind. Die CDU setzt demgegenüber auf eine frühzeitige Bürgerinformation und Meinungsaustausch und hat dies in der Vergangenheit auch wiederholt praktiziert. Entscheiden müssen aber letztlich die Ratsmitglieder und der Bürgermeister, denn dafür werden sie auch am 30.08. vom Bürger gewählt.

Bürgern, die dabei mitmachen wollen, empfiehlt Michael Wefelnberg denselben Schritt zu tun, den er selbst vor über 11 Jahren gemacht hat, nämlich das Engagement in einer politischen Partei. Die SPD sollte in diesem Zusammenhang einfach mal ins Grundgesetz schauen, denn dort steht, dass die Parteien für die politische Willensbildung des Volkes zuständig sind.

Die Förderung des ehrenamtlichen Engagements wird natürlich immer wichtiger, darin sind sich alle einig und dies ist auch keine Erfindung der SPD, wie die zahlreichen ehrenamtlichen Engagements der CDU-Ratskandidaten zeigen.

Bei der Mittelstands- und Wirtschaftspolitik setzt die CDU auf eine Bevorzugung lokaler und regionaler Unternehmen bei gemeindlichen Aufträgen, wo immer dies sachlich möglich und sinnvoll ist. Nur so blieben Arbeitsplätze und Kaufkraft in unserem Raum. „An die privaten Bauherren appellieren wir, genauso zu handeln,“ meint Wefelnberg. Der Unterschied zur SPD: hier setzt man auf „Muskelhypothek“, also häufig auch Schwarzarbeit, und entzieht den Unternehmen Aufträge. Die auch im SPD-Wahlprogramm geforderte Wirtschaftsförderung bleibe so im Sande stecken, ein klarer Widerspruch.
"Während bei der CDU die Ziele und Entscheidungsprozesse klar gegliedert sind, gleicht das SPD-Wahlprogramm in seiner Verschwommenheit eher dem Sitzungsprotokoll einer Selbsterfahrungsgruppe als dem Programm einer politischen Partei", betont Dr. Michael Wefelnberg.