Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Hünxe, Eduard Strych, hatte die Fraktion wieder zu ihrer alljährlichen zweitägigen Haushaltsklausurtagung eingeladen. Zeitweilig mit dabei waren auch Kämmerer Hans-Joachim Giersch, Klaus Stratenwerth aus dem Hauptamt der Gemeinde und 2 Wirtschaftsprüfer, die ihre Informationen und Empfehlungen zum Haushalt der Gemeinde abgaben. Folgend das Ergebnis der Klausurtagung, dass Fraktionsvorsitzender Eduard Strych wie folgt zusammengefasst hat:

CDU-Fraktionsvorsitzender Eduard Strych hatte wieder zur Haushaltsklausurtagung eingeladen

Die Lage: Ernst – aber nicht hoffnungslos!

Intensiv wurde die finanzielle und personelle Situation der Gemeinde im Jahre 2010 während der Haushaltsklausur der CDU-Fraktion erläutert und diskutiert. Die Wirtschaftsprüfer  des Beratungsunternehmens tbbo, Kämmer Achim Giersch und Hauptamtsmitarbeiter Klaus Stratenwerth zeigten auf, wie sich die Finanzen nach der Umstellung der Rechnungslegung von der kameralen auf die kaufmännische Buchführung darstellen. Im Zentrum der Diskussion stand die Eröffnungsbilanz der Gemeinde. Hier müssen nach Meinung der CDU noch einige Fragen geklärt werden, um Klarheit über das Vermögen und die Verbindlichkeiten der Gemeinde zu erhalten. Auch wartet die CDU auf die erste Abrechnung des Jahres 2009, um einen genauen Überblick über die Einnahmen und Ausgaben zu erhalten. Mit Genugtuung nahm die CDU zur Kenntnis, dass die von der CDU durchgesetzte Verwirklichung des Kommunalbetriebs Hünxe von den Wirtschaftsprüfern positiv gesehen wird.

Deutlich wurde, dass wegbrechende Einnahmen vor allem bei der Gewerbesteuer  für die Unterdeckung des Haushaltes verantwortlich sind. Nachdem die Landesregierung die chaotische Finanzführung der rot-grünen Landesregierung in geordnete Bahnen gelenkt hatte, ist die Konsolidierungspolitik durch die Bankenkrise ins Stocken geraten. Wir vertrauen der Ankündigung der Landesregierung, die Kommunen in dieser schwierigen Situation nicht im Stich zu lassen. Die ersten Gespräche zwischen Land und kommunalen Vertretern sind positiv verlaufen.

Deutlich wurde in diesem Zusammenhang, dass auf allen Ebenen gespart werden muss, wenn ernsthaft Schuldenabbau betrieben werden soll. Auch die Gemeinde Hünxe erlaubt sich manches, was nicht zwingend notwendig ist. Deshalb ist für die CDU-Fraktion oberstes Gebot, die Finanzen in Ordnung zu bringen. Wir wollen unseren Kindern kein Finanzchaos hinterlassen. Deshalb ist es für die CDU kein Tabuthema, über weitere Einsparungen nachzudenken und Ausgaben unter dem Aspekt der Auswirkungen zu diskutieren.

Wir wollen sparen, dabei aber vor allem daran denken, welche Auswirkungen für unsere Gemeinschaft daraus resultieren. Der demographische Wandel muss bewältigt, unsere Jugend unterstützt und gefördert werden. Das Einzelhandelskonzept muss umgesetzt werden, um Kaufkraft in Hünxe zu binden. Die daraus resultierenden Möglichkeiten für die Gestaltung der Dorfkerne sind zu nutzen. Neue Gebäude sollen vor allem im Innenbereich entstehen, eine weitere Entwicklung des Außenbereichs lehnt die CDU ab. Die CDU erwartet, dass von ihr auf den Weg gebrachte Maßnahmen endlich konkrete Formen annehmen. Es sind dies in Bruckhausen die Gestaltung von Bergehalde und die Entwicklung des Freizeitbereichs Tenderingsseen sowie die Bebauung am Sportplatz, in Drevenack die Umgestaltung des Festplatzes. Das Seniorenkonzept und die Frage der Sanierung des Hallenbades müssen zügig in Angriff genommen werden. Wie die Energieversorgung der Gemeinde sichergestellt werden kann, wird von der Fraktion in einer Klausurtagung untersucht werden. Das von der Verwaltung vorgeschlagene Energie-Contracting-Modell kann nur ein erster Schritt sein.

Positiv wurde der Bericht über die Neustrukturierung des Personals der Gemeindeverwaltung gesehen. Die CDU erwartet, dass die versprochene Effizienzsteigerung dadurch erreicht wird.