CDU-Gemeindeverband Hünxe

Neues Gemeindefinanzierungsgesetz

Hünxer CDU fragt: Wo war eigentlich der für den Wahlkreis zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters?

SPD-Abgeordneter Norbert Meesters bei Diskussion um das neue Gemeindefinanzierungsgesetz bisher abgetaucht.
CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender Wilhelm WindszusCDU-Gemeindeverbandsvorsitzender Wilhelm Windszus

Das neue Gemeindefinanzierungsgesetz der rot-grünen Landesregierung sorgt im Kreis Wesel für erhebliche Unruhe. Allein die Gemeinde Hünxe wird voraussichtlich 1,7 Mio € weniger an Schlüsselzuweisungen bekommen als im Jahre 2010. Dies ist ein absoluter Skandal, den sich hier die rot-grüne Landesregierung erlaubt, so der Hünxer CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Wilhelm Windszus.

 

Wo war eigentlich der hiesige Landtagsabgeordnete Norbert Meesters (SPD), als die rot-grüne Landesregierung ihre Beschlüsse zum neuen Gemeindefinanzierungsgesetz fasste? Ist an ihm die gesamte Entwicklung in Düsseldorf vorbeigerauscht, ohne dass er etwas mitbekam? Oder hat er eiskalt die Interessen der Kommunen in seinem Wahlkreis ignoriert? Fakt ist, Norbert Meesters hat total versagt! Auch angesichts eines solchen Versagens des SPD-Landtagsabgeordneten kann man nur den Zeiten hinterhertrauern, als der Wahlkreis noch durch den CDU-Landtagsabgeordneten Wolfgang Hüsken kompetent und wirkungsvoll vertreten wurde.