Am 26./27. Januar 2007 fand die Klausurtagung der CDU-Fraktion Hünxe unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Eduard Strych statt. Kämmerer Achim Giersch stellte den Haushalt der Gemeinde Hünxe vor. Maik Klaus aus der Kämmerei Hünxe berichtete zum aktuellen Stand des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF).

„Wie können wir es schaffen, in den nächsten Jahren den Haushalt zu sanieren und Schulden abzubauen, um den nachfolgenden Generationen durch geordnete Finanzen finanzielle Spielräume zu erhalten?“ war das zentrale Thema der diesjährigen Haushaltsklausur der CDU-Fraktion Hünxe. Kämmerer Achim Giersch ging ausführlich auf die finanzielle Situation der Gemeinde ein. Zwar ist durch die anspringende Konjunktur zu erwarten, dass die Einnahmeseite der Gemeinde sich verbessert und in 2008 ein nach Einnahmen und Ausgaben ausgeglichener Haushalt möglich wird, doch belasten die aufgelaufenen Schulden in Höhe von 13,5 Millionen Euro die Finanzen der Kommune. Rund 880.000 € Zinsen müssen jedes Jahr an die Banken abgeführt werden. Sollten die Einnahmen in den nächsten Jahren die Ausgaben übersteigen, sind sie zur Abtragung der Schulden zu verwenden. Prestigeprojekte wird es mit der CDU nicht geben.
Der Mitarbeiter der Kämmerei Maik Klaus ging in seinem Vortrag auf die Vorarbeiten der Verwaltung zur Umstellung der Buchführung der Verwaltung auf ein kaufmännisches System ein. Ziel ist es, die Folgen politischen Handelns für die Finanzen der Kommune besser beurteilen zu können. In einer auf hohem Niveau stehenden Diskussion wurden die Maßnahmen und Problemfelder der Umsetzung intensiv diskutiert. Die CDU-Fraktion wird die Verwaltung bei der Umsetzung tatkräftig unterstützen.
Bei der Diskussion des Personalhaushalts wurde deutlich, wie intensiv der Bürgermeister Stellen abgebaut hat. Dadurch konnten die Personalkosten gesenkt werden. Die CDU-Fraktion dankt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, dass sie in der schwierigen Haushaltslage der Gemeinde einen Beitrag zur Konsolidierung der Finanzen geleistet haben.
Intensiv wurde die Situation des Hallenbades diskutiert. Durch hohe Investitionen in Schulneubauten können die Kosten zur Fortführung des Bades durch die Gemeinde nicht mehr erbracht werden. Die CDU-Fraktion dankt ausdrücklich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hallenbades für die in den Vergangenheit geleistete Arbeit. Ihnen ist es zu verdanken, dass das Bad ein Schmuckstück der Gemeinde ist. Eine Fortführung des Bades ist nach Auffassung der CDU-Fraktion nur als Vereinsbad möglich. Noch fehlen einige hundert Mitglieder dem Förderverein Hallenbad. Die CDU-Fraktion appelliert an alle Eltern und Großeltern, Solidarität mit den Kindern und Enkeln zu zeigen, dem Förderverein beizutreten und durch ihr finanzielles Engagement, vielleicht auch durch tatkräftige Unterstützung weiteren Schwimmbetrieb zu ermöglichen. Für die CDU-Fraktion ist wichtig, dass auch weiterhin alle Hünxer Kinder Schwimmen lernen.
Ausgiebig wurden Zielvorstellungen der politischen Arbeit diskutiert.
Die Stärkung aller Orteile hat oberste Priorität. Durch die Ausweisung neuer Baugebiete in Drevenack verspricht sich die CDU eine langfristige Stabilisierung der schwierigen Situation der Drevenacker Grundschule.
In Bruckhausen bietet sich das Gelände am Sportplatz als Möglichkeit an, ein Modellprojekt für altersgemischtes Wohnen zu verwirklichen. Wohnungen, die seniorengerecht gestaltet sind, könnten im Bereich Hauptstraße/An den Höfen realisiert werden. Die Nachmittagsbetreuung der Schulkinder muss verlässlich geregelt werden.
In Hünxe ist die weitere Ausweisung neuer Baugebiete maßvoll voranzutreiben. Wichtig ist, dass die Gebiete Mühlenwinkel und Westrand schnellstmöglich mit Leben erfüllt und die Neubürger in das gesellschaftliche Leben integriert werden.
Hünxe wird für junge Familien langfristig attraktiv bleiben, wenn Arbeitsplätze ortnah zur Verfügung stehen. Die Ansiedlung weiterer Firmen im Industrie- und Gewerbepark Hünxe wird unterstützt. Hier lässt sich die CDU-Fraktion auch nicht von Panik verbreitenden Bürgerinitiativen beeindrucken. Der Ausbau des Flughafens „Schwarze Heide“ beinhaltet Chancen, weitere attraktive Arbeitsplätze zu schaffen. (Text: Eduard Strych)