CDU-Gemeindeverband Hünxe

Forderungen von Kevin Kühnert beträfen auch Hünxer Bürger

Pressemeldung des CDU-Gemeindeverbandes Hünxe

Auch Hünxer Bürger wären bei Realisierung der Enteignungsforderungen des SPD-Politikers Kevin Kühnert zu ihrem Nachteil betroffen
Auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hünxe wären von den Enteignungsforderungen des SPD-Politikers und Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert zu ihrem Nachteil betroffen. Eine Enteignungswelle würde durch die Gemeinde Hünxe rollen, so der Hünxer CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Wilhelm Windszus.

Kevin Kühnert hatte jetzt gefordert, dass jeder nur noch „maximal“ die selbst genutzte Wohnung als Eigentum besitzen dürfe. Außerdem sollen Firmen „kollektiviert“, also verstaatlicht werden. Mit dieser Forderung verlangt der SPD-Politiker u.a., dass selbst Kleinanleger, die ihr Erspartes statt auf dem Sparbuch in Wertpapiere wie Aktien angelegt haben, enteignet werden. Er verlangt damit auch die Enteignung von Wohnraum, den Privatleute an andere Personen vermietet haben.

Eigentlich hatte die SPD im Jahre 1959 mit ihrem Godesberger Programm die Forderung nach einem „demokratischen Sozialismus“, den Kühnert jetzt fordert, de facto aufgegeben. Dieser Rückfall in uralte Zeiten zeigt, dass weite Teile der SPD im politischen Gestern verharren. Den Anforderungen einer modernen und immer weiter sich digitalisierenden Gesellschaft werden die Sozialdemokraten damit nicht gerecht, stellt der Hünxer CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende fest.